Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Plato-Nutzungsvertrag und die von uns bereitgestellten digitalen Leistungen. Anbieter ist:

Quiet Day Ventures UG (haftungsbeschränkt)
Sophienstraße 40
38118 Braunschweig
Deutschland

Vertreten durch den Geschäftsführer: Felix Jähn
Registergericht: Amtsgericht Braunschweig
Handelsregisternummer: HRB 213182
E-Mail: hello@joinplato.app

1.2 Die App richtet sich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Eine gewerbliche Nutzung bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

1.3 Der unentgeltliche Plato-Nutzungsvertrag besteht mit uns. Bei einem In-App-Kauf zeigt dir der jeweilige Apple App Store oder Google Play vor der Bestellung eindeutig, welche Gesellschaft Verkäufer beziehungsweise Vertragspartner für den entgeltlichen Erwerb ist. Soweit wir dort als Anbieter der entgeltlichen digitalen Leistung handeln, ergänzen die Store-Bedingungen diese AGB für Zahlung, Abrechnung, Erstattung und Abonnementverwaltung. Ist die Store-Gesellschaft Vertragspartner, gelten für den Kauf vorrangig deren Vertragsinformationen; dein Plato-Nutzungsvertrag mit uns bleibt davon getrennt bestehen. Zwingende Verbraucherrechte bleiben immer unberührt.

2. Leistungsbeschreibung

2.1 Plato ist eine Anwendung zur Verwaltung von Rezepten, Essensplänen und Einkaufslisten. Je nach Version können insbesondere Rezeptimporte aus URLs, Texten und Fotos, vom Smart Planner getrennte KI-Funktionen, Nährwertschätzungen, Haushalte, Kochmodus, Erinnerungen, Statistiken und Premium-Funktionen verfügbar sein. Der Smart Planner selbst ist ein rein regelbasierter Algorithmus und nutzt keine KI und kein Sprachmodell.

2.2 Der konkrete Funktionsumfang, Preise, Laufzeiten, Probezeiträume und Beschränkungen werden dir vor der Nutzung oder vor einem kostenpflichtigen Abschluss in der App angezeigt. Kostenlose Funktionen können Nutzungsgrenzen enthalten.

2.3 Inhalte aus externen Quellen liegen außerhalb unseres Einflussbereichs. Wir schulden weder deren dauerhafte Verfügbarkeit noch deren Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit. Gesetzliche Rechte, insbesondere bei entgeltlichen digitalen Produkten, bleiben unberührt.

2.4 Auf unterstützten Apple-Geräten kann Plato Aktionen über Siri, App Intents, die Kurzbefehle-App und Spotlight bereitstellen. Verfügbarkeit und Verhalten hängen insbesondere von Gerät, Betriebssystemversion, Systemsprache, Siri-Einstellungen, Anmeldung und Netzwerkverbindung ab. Apple-Dienste und Spracherkennung liegen außerhalb unseres Einflussbereichs und können Eingaben missverstehen. Prüfe deshalb Rezept, Mengen, Datum, Mahlzeit und sonstige Parameter vor Bestätigung. Plato verlangt bei umfangreichen oder kollidierenden Änderungen eine zusätzliche Bestätigung; gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

2.5 Der lokale Spotlight-Rezeptindex ist optional, standardmäßig ausgeschaltet und in den Einstellungen jederzeit deaktivierbar. Siri-/Kurzbefehle-Aktionen funktionieren auch ohne ihn. Smart-Plan-Aktionen setzen eine zum Ausführungszeitpunkt serverseitig bestätigte Premiumberechtigung voraus. Für die Nutzung von Siri, Kurzbefehlen und anderen Apple-Systemdiensten gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Apple-Dienstes.

3. Registrierung, Mindestalter und Kontosicherheit

3.1 Für die Nutzung von Plato ist ein Konto erforderlich. Die Registrierung erfolgt mit Apple oder Google. Vor Abschluss kannst du diese AGB und die Datenschutzerklärung aufrufen und speichern. Der Bestätigungsschalter für die AGB ist nicht vorausgewählt; erst deine aktive Zustimmung ermöglicht den Abschluss. Mit erfolgreicher Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag auf unbestimmte Zeit zustande. Wir dokumentieren die bei Abschluss geltende AGB-Version, Zeitpunkt, Sprache und Abschlussoberfläche. Die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung ist keine Einwilligung in optionale Analyse, Gesundheitsverarbeitung, Marketing oder Werbe-Push.

3.2 Du musst mindestens 16 Jahre alt sein. Solange du noch nicht 18 bist, benötigst du für die Registrierung und für kostenpflichtige Verträge die Zustimmung deiner gesetzlichen Vertreter, soweit der jeweilige Vertrag nicht lediglich rechtlich vorteilhaft oder aus einem anderen gesetzlichen Grund ohne diese Zustimmung wirksam ist.

3.3 Halte den Zugang zu deinem Konto vertraulich. Informiere uns unverzüglich unter hello@joinplato.app, wenn du einen Missbrauch oder unbefugten Zugriff vermutest. Du haftest für Handlungen über dein Konto nur, soweit du diese zu vertreten hast.

3.4 Du kannst dein Konto jederzeit in der App löschen. Damit endet der unentgeltliche Nutzungsvertrag. Ein aktives Premium-Abonnement musst du zusätzlich im jeweiligen Store kündigen.

4. Plato Premium und In-App-Käufe

4.1 Vor einem Kauf zeigt die Bestelloberfläche die wesentlichen Merkmale, den Gesamtpreis einschließlich Steuern, Abrechnungszeitraum, automatische Verlängerung, Probezeit, Mindestlaufzeit, Kündigung und den konkreten Vertragspartner. Der zahlungspflichtige Button ist entsprechend den gesetzlichen Anforderungen eindeutig beschriftet.

4.2 Apple App Store oder Google Play verarbeitet die Zahlung und stellt die Kaufbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger bereit. Wir erhalten keine Zahlungsdaten. Prüfe die angezeigten Angaben und korrigiere Eingabefehler vor der abschließenden Bestellung.

4.3 Abonnements verlängern sich nur nach den vor Abschluss angezeigten Bedingungen. Du kannst die Verlängerung im Store verwalten und kündigen. Soweit § 312k BGB auf eine von uns betriebene Online-Abschlussoberfläche anwendbar ist, stellen wir zusätzlich die gesetzlich vorgeschriebene Kündigungsfunktion bereit. Die Kontolöschung kündigt ein Store-Abonnement nicht.

4.4 Preisänderungen wirken nur für künftige Abrechnungszeiträume nach dem Verfahren des Vertragspartners und den zwingenden gesetzlichen Anforderungen.

4a. Tatsächlicher Vertriebs- und Kündigungsweg

Plato bietet in dieser Vertriebsfassung keine unmittelbar mit uns abgeschlossenen kostenpflichtigen Abonnements an; Premium wird ausschließlich über den Apple App Store oder Google Play angeboten und im jeweiligen Store verwaltet und gekündigt.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher

5.1 Diese Belehrung gilt, soweit du mit uns – und nicht mit einer Store-Gesellschaft – einen widerruflichen entgeltlichen Fernabsatzvertrag schließt. Ist der Store Vertragspartner, ist dessen vorvertragliche Widerrufsinformation maßgeblich; zwingende Rechte bleiben unberührt.

Plato Premium ist wegen seiner fortlaufenden, dynamischen Funktionen einschließlich Synchronisierung, Personalisierung und Empfehlungen als digitale Dienstleistung zu behandeln. Das Widerrufsrecht für einen mit uns geschlossenen Plato-Premium-Vertrag erlischt deshalb nicht allein durch Freischaltung oder den von dir gewünschten Beginn während der Widerrufsfrist.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beträgt vierzehn Tage ab Vertragsschluss. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns, Quiet Day Ventures UG (haftungsbeschränkt), Sophienstraße 40, 38118 Braunschweig, E-Mail: hello@joinplato.app, oder über unser Kontaktformular mittels einer eindeutigen Erklärung über deinen Entschluss informieren. Du kannst das Musterformular verwenden, es ist nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung.

Wenn der Vertrag über eine von uns betriebene Online-Benutzeroberfläche geschlossen wurde und § 356a BGB anwendbar ist, kannst du während der Widerrufsfrist außerdem die dort ständig hervorgehoben verfügbare Funktion „Vertrag widerrufen“ nutzen. Nach dem Bestätigungsschritt senden wir unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Inhalt, Datum und Uhrzeit auf einem dauerhaften Datenträger.

Folgen des Widerrufs. Wir erstatten von dir erhaltene Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang des Widerrufs mit demselben Zahlungsmittel, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Hat der Store die Zahlung verarbeitet, erfolgt die technische Erstattung über ihn. Hast du ausdrücklich verlangt, dass eine entgeltliche Dienstleistung schon während der Widerrufsfrist beginnt, fällt Wertersatz nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen an; er bemisst sich grundsätzlich nach dem Anteil der bis zum Widerruf erbrachten Leistung am vertraglich vorgesehenen Gesamtumfang. Ein überhöhter Gesamtpreis wird dabei anhand des Marktwerts der erbrachten Leistung beurteilt.

Vorzeitiges Erlöschen. Bei einer entgeltlichen digitalen Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht erst mit vollständiger Leistung und nur, wenn die gesetzlichen Zustimmungs-, Kenntnis- und Bestätigungsvoraussetzungen erfüllt sind. Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger gelieferten digitalen Inhalten kann es mit Beginn der Vertragserfüllung erlöschen, wenn du dem vorzeitigen Beginn ausdrücklich zugestimmt, den Verlust des Widerrufsrechts bestätigt und die gesetzliche Vertragsbestätigung erhalten hast. Eine laufende Abonnementleistung ist nicht allein durch Freischaltung vollständig erbracht.

Muster-Widerrufsformular

An Quiet Day Ventures UG (haftungsbeschränkt), Sophienstraße 40, 38118 Braunschweig, E-Mail: hello@joinplato.app:

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Bereitstellung der folgenden digitalen Inhalte oder Dienstleistungen:

Bestellt am:
Name des Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers:
Datum:
Unterschrift, nur bei Mitteilung auf Papier:

6. Deine Inhalte

6.1 Du behältst deine Rechte. Für den Betrieb räumst du uns ein einfaches, nicht ausschließliches und auf Vertragslaufzeit sowie technisch erforderliche Zwecke begrenztes Recht ein, Inhalte zu speichern, technisch zu vervielfältigen, zu formatieren, zu sichern und dir sowie den von dir ausgewählten Haushaltsmitgliedern anzuzeigen. Das Recht umfasst beauftragte Infrastruktur- und Verarbeitungsdienstleister und nur deshalb notwendige Drittlandverarbeitungen.

6.2 Du bestätigst, dass du die erforderlichen Rechte besitzt. Du darfst keine Inhalte einstellen, deren Verarbeitung oder Weitergabe Rechte Dritter verletzt. Ein Freistellungsanspruch besteht nur, soweit du die Rechtsverletzung zu vertreten hast.

6.3 Mit Löschung des Inhalts oder Kontos endet das Nutzungsrecht, soweit keine gesetzliche Pflicht, technisch begrenzte Sicherungskopie oder Rechtsverteidigung entgegensteht. Gesetzliche Ansprüche auf kostenlose Herausgabe von dir bereitgestellter oder erzeugter nicht personenbezogener Inhalte in einem gängigen maschinenlesbaren Format, insbesondere nach § 327p BGB, bleiben unberührt.

7. Importierte Inhalte und externe Quellen

7.1 Plato kann Inhalte aus von dir ausgewählten externen Quellen technisch abrufen und in dein Konto übernehmen. Importierte Texte, Bilder, Videos, Rezepte oder sonstige Inhalte können urheberrechtlich oder anderweitig geschützt sein.

7.2 Verwende importierte Inhalte nur im Rahmen der dir zustehenden Rechte und für den persönlichen Gebrauch. Eine öffentliche Weiterverbreitung geschützter Inhalte über Plato ist nicht gestattet. Wir machen uns fremde Inhalte nicht zu eigen.

7.3 Du bleibst für die Wahl der Importquelle und die Rechtmäßigkeit deiner Nutzung verantwortlich. Dies gilt nicht, soweit ein Schaden durch eine von uns zu vertretende Pflichtverletzung verursacht wurde.

8. Fotos und KI-Funktionen

8.1 Mit dem Upload eines Fotos bestätigst du, dass du die erforderlichen Rechte an dessen Nutzung in Plato besitzt. Fotos können personenbezogene Daten Dritter enthalten.

8.2 KI-Funktionen können aus URL-Inhalten, Fotos, Audio oder Text Rezepte erzeugen, Angaben schätzen, Fragen beantworten oder Inhalte überarbeiten. Bei einer direkten Interaktion wird kenntlich gemacht, dass du mit einem KI-System interagierst beziehungsweise einen maschinell erzeugten Inhalt erhältst. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.

8.3 KI-generierte Ergebnisse, einschließlich Zutaten, Mengen, Nährwert- und Allergenangaben, sind Näherungswerte und können falsch oder unvollständig sein. Prüfe Zutaten, Allergene, Nährwerte, Garzeiten und Lebensmittelhygiene selbst, insbesondere bei gesundheitlichen Einschränkungen. Diese Hinweise begrenzen keine gesetzlichen Mängel- oder Haftungsrechte.

9. Kein medizinischer Rat

Plato erbringt keine medizinische, ernährungsmedizinische oder diätetische Beratung. Rezepte, Nährwertangaben, Hinweise, Bewertungen und Essenspläne dienen nur allgemeinen Informations- und Komfortzwecken. Sie ersetzen keine Beratung durch qualifizierte medizinische oder ernährungswissenschaftliche Fachpersonen.

10. Verhaltensregeln

Bei der Nutzung von Plato ist es untersagt:

• geltendes Recht oder Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken-, Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte, zu verletzen;
• rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, gewaltverherrlichende, pornografische oder jugendgefährdende Inhalte einzustellen;
• Schadsoftware zu verbreiten, Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen oder unbefugt auf Systeme oder Daten anderer zuzugreifen;
• die App zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder zu disassemblieren, soweit dies nicht zwingend gesetzlich erlaubt ist;
• den Dienst automatisiert auszulesen, zu überlasten, für Spam zu verwenden oder ohne Zustimmung kommerziell zu nutzen.

11. Meldungen und Maßnahmen

11.1 Unser elektronischer Meldeweg nach Art. 16 der Verordnung (EU) 2022/2065 ist unter joinplato.app/de/content-notice erreichbar. Eine Meldung muss die konkrete Fundstelle, eine begründete Erklärung der Rechtswidrigkeit, deinen Namen und deine E-Mail-Adresse enthalten, soweit keine gesetzliche Ausnahme gilt, sowie die Erklärung, dass du in gutem Glauben von richtigen und vollständigen Angaben ausgehst. Wir bestätigen den Eingang und teilen unsere Entscheidung mit.

11.2 Wir prüfen Meldungen sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig. Maßnahmen reichen von keiner Maßnahme über eine Änderungsaufforderung oder Sichtbarkeitsbeschränkung bis zur Entfernung und vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung. Eingesetzte Automatisierung dient höchstens der Priorisierung; die abschließende Entscheidung wird nicht allein automatisiert getroffen. Wir berücksichtigen Rechte und berechtigte Interessen aller Beteiligten einschließlich Grundrechten.

11.3 Bei Beschränkung, Entfernung oder Sperrung teilen wir eine klare und spezifische Begründung auf einem dauerhaften Datenträger mit, einschließlich Tatsachen, vertraglicher oder gesetzlicher Grundlage, etwaiger automatisierter Mittel und Abhilfemöglichkeiten, soweit keine gesetzliche Ausnahme greift.

11.4 Du kannst der Entscheidung unter hello@joinplato.app widersprechen. Wir prüfen nicht allein automatisiert und teilen das Ergebnis mit. Rechtsweg und eine gegebenenfalls zuständige zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegungsstelle nach Art. 21 DSA bleiben offen. Kontaktpunkt für Behörden nach Art. 11 und Nutzer nach Art. 12 DSA ist hello@joinplato.app; Kommunikation ist auf Deutsch oder Englisch möglich.

12. Verfügbarkeit und Änderungen des digitalen Produkts

12.1 Wir bemühen uns um hohe Verfügbarkeit. Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen bei Netzen oder Drittanbietern und Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können vorübergehend einschränken.

12.2 Bei fortlaufend bereitgestellten digitalen Produkten ändern wir den Dienst über die Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit hinaus nur aus einem in diesen AGB konkret benannten triftigen Grund: zwingende Rechtsänderung, Schließung einer akuten Sicherheitslücke, Anpassung an geänderte Store-/Betriebssystem-Schnittstellen, Austausch eines nicht mehr verfügbaren Drittanbieters oder eine technische Weiterentwicklung, die für Skalierbarkeit oder Interoperabilität erforderlich ist und den Vertragszweck wahrt. Änderungen erfolgen ohne zusätzliche Kosten. Über jede solche Änderung informieren wir klar und verständlich. Beeinträchtigt die Änderung deine Zugriffsmöglichkeit oder Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informieren wir zusätzlich angemessen vorab auf einem dauerhaften Datenträger über Merkmale und Zeitpunkt der Änderung sowie deine Rechte nach § 327r BGB, einschließlich unentgeltlicher Vertragsbeendigung, soweit einschlägig.

13. Mängelrechte

Soweit die §§ 327 ff. BGB anwendbar sind, gelten die dort vorgesehenen Rechte bei Mängeln digitaler Produkte unabhängig davon, ob du einen Preis zahlst oder die gesetzlichen Voraussetzungen eines Vertrags über die Bereitstellung personenbezogener Daten erfüllt sind. Für wirklich unentgeltliche Leistungen außerhalb dieses Anwendungsbereichs bleiben jedenfalls die zwingenden gesetzlichen Rechte, insbesondere bei Arglist, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, unberührt.

14. Haftung

14.1 Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

14.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Pflichten ermöglichen erst die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung und dürfen regelmäßig erwartet werden.

14.3 Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Grenzen gelten auch für Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

14.4 Eine eigene Sicherung besonders wichtiger Inhalte ist sinnvoll. Dies beschränkt weder gesetzliche Mängel-, Wiederherstellungs-, Schadensersatz- noch Herausgabeansprüche, insbesondere nicht nach §§ 327 ff. BGB.

15. Schutzrechte und Text und Data Mining

Name, Logo, Gestaltung, Software und von uns bereitgestellte Inhalte sind rechtlich geschützt. Du erhältst für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur privaten Nutzung von Plato. Weitergehende Rechte bleiben vorbehalten.

Die Vervielfältigung von Inhalten der App und Website zum Zweck des kommerziellen Text und Data Mining ist gemäß § 44b Abs. 3 UrhG vorbehalten. Das gilt auch für das Training von KI-Systemen, soweit gesetzlich zulässig.

16. Laufzeit und Kündigung

16.1 Der unentgeltliche Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Du kannst ihn jederzeit durch Kontolöschung kündigen. Wir können ordentlich nur aus einem sachlichen Grund, insbesondere dauerhafter Einstellung des Dienstes oder wirtschaftlich unzumutbarer Fortführung, mit vier Wochen Frist in Textform kündigen. Vor Wirksamwerden erhältst du eine angemessene Gelegenheit, exportierbare Inhalte abzurufen. Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

16.2 Bezahlte Premium-Zeiträume werden bei einer von uns veranlassten Beendigung nach Gesetz weiter bereitgestellt oder anteilig erstattet. Store-Abonnements sind zusätzlich im Store zu kündigen.

16.3 Nach Vertragsende löschen wir nach der Datenschutzerklärung. Gesetzliche Herausgabeansprüche und eine angekündigte Exportfrist bleiben unberührt.

17. Änderungen dieser Bedingungen

Wir können diese Bedingungen für die Zukunft an zwingende Rechts- oder Rechtsprechungsänderungen, akute Sicherheitsanforderungen oder konkret geänderte technische Schnittstellen anpassen, soweit die Änderung erforderlich und zumutbar ist und das Vertragsgleichgewicht nicht zu deinen Lasten verschiebt. Über Änderungen informieren wir klar und rechtzeitig. Schweigen gilt nicht als Zustimmung. Wesentliche Änderungen, insbesondere zu Preis, Leistung, Laufzeit, Haftung oder Datennutzung, bedürfen deiner ausdrücklichen Zustimmung, soweit das Gesetz keine andere Anpassung erlaubt. Gesetzliche Rechte für digitale Produkte bleiben unberührt.

18. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

19. Anwendbares Recht und Kontakt

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat hast, bleiben zwingende verbraucherschützende Vorschriften dieses Staates unberührt. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Fragen zu diesen Bedingungen richtest du an hello@joinplato.app.